HEIDELBERGER BÜRO FÜR FAMILIENFRAGEN UND SOZIALE SICHERHEIT (HBF)

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Tübingen, 19. August 2013

erstellt 15:10 Uhr

 

Sozialstaatsdämmerung:

Abschied vom Erfolgsmodell der Nachkriegszeit

- Das neue Buch des Sozialexperten und Juristen Jürgen Borchert

Kurzfassung:

Der bundesdeutsche Sozialstaat gilt den etablierten Bundestagsparteien und der veröffentlichten Meinung grundsätzlich als Erfolgsmodell. Tatsächlich hat er sich jedoch seit der Nachkriegszeit in sein glattes Gegenteil verkehrt - so das provozierende Urteil des renommierten Sozialexperten und Juristen Jürgen Borchert in seinem heute veröffentlichten Buch "Sozialstaatsdämmerung":  

(...) der Sozialstaat aus der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg, der uns das Wirtschaftswunder und der Demokratie Stabilität bescherte, ist längst Vergangenheit. (...)  Statt wie früher von oben nach unten verteilt er nun von unten nach oben um; die Probleme, Notlagen und Risiken, vor denen er eigentlich schützen soll, werden so von ihm zunehmend selbst hervorgerufen!

(aus: Jürgen Bochert: Sozialstaatsdämmerung. August 2013, Riemann Verlag , S. 19)

Im Ergebnis führe dies heute zu "einer Verteilung der Lasten, wie sie ungerechter nur noch im Feudalismus oder der Sklaverei sein könnte" (vgl. dazu heute auch das SPIEGEL-Interview mit einem preisgekrönten Philosophen, HPL).

Borchert, der seit über drei Jahrzehnten als Wissenschaftler, Politikberater, Prozessbevollmächtigter in Musterverfahren und einflußreicher Sozialrichter (vgl. z.B. seine Rolle bei der Hartz-IV-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes - in: HBF 2010) agiert, belegt diese Einschätzung in seinem Buch mit einer Fülle von Daten und Fakten - nicht nur (HPL) mit Blick auf die Familien:

Obwohl immer weniger Kinder geboren werden, rutschen immer mehr in die Armut hinunter (....)Wurden 1965 noch fast 1,35 Millionen Kinder geboren, waren es 2012 nur noch rund 65.0000. Damals lebte nur jedes 75. Kind unter sieben Jahren zeitweise oder auf Dauer im Sozialhilfebezug, heute ist es jedes fünfte insgesamt. (...)

(aus: Jürgen Bochert: Sozialstaatsdämmerung. Riemann Verlag 19. August 2013, S. 19)

Systematisch arbeitet Borchert in mehreren Kapiteln heraus, wie eine derart zukunftsvernichtende Umverteilung (HPL) möglich ist, während das breite Publikum den Sozialstaat immer noch für eine "Gerechtigkeitsmaschine" hält. Eine entscheidende Mitverantwortung dafür weist er der Presse zu (HPL) und zerlegt dabei exemplarisch die SPIEGEL-Titelgeschichte zur vermeintlichen 200-milliardenschweren "Familienförderung", die Anfang des Jahres für wochenlange Debatten sorgte (vgl. HBF 04.02.13).

Anders als die wahlkämpfenden Parteien sieht der Darmstädter Sozialrichter deshalb beim Sozialstaat nicht nur einen partiellen, sondern einen grundlegenden Korrekturbedarf (HPL). Richtschnur müsse dabei der Grundsatz von "Freiheit und sozialer Verantwortung" unter den heutigen Bedingungen der Globalisierung und Europäisierung sein. Dazu legt Borchert auch ein konkretes Konzept vor, dessen Prinzipien nicht neu erfunden werden müssen, sondern nur dem "Fixstern des Grundgesetzes" konsequent folgen (HPL).

 

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